Abschied vom Menschenrechtsimperialismus?

Brights - Die Natur des Zweifels

Repräsentation der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789, Jean-Jacques-François Lebarbier / gemeinfrei

Menschenrechte sollen nicht mehr Mittel der US-Außenpolitik sein. Doch ist dies auch ein Grund zur Freude?

Von Detlef Buchsbaum | TELEPOLIS

Dieser Tage neigt sich eine geopolitische Ära dem Ende entgegen – und kaum jemand hat es bemerkt. Die rechtspopulistische US-Regierung unter Donald Trump geht gerade daran, die Menschenrechte als Faktor der amerikanischen Außenpolitik abzuschaffen. Anfang Mai erklärte Rex Tillerson – ehemaliger Exxon-Chef und derzeitiger US-Außenminister – in einer außenpolitischen Grundsatzrede vor Angestellten des State Department, dass Menschenrechte zunehmend „Hürden“ bei der globalen Verfolgung von US-Interessen bilden würden.

Menschenrechte wie „Freiheit und menschliche Würde“ wurden von Tillerson in der Rede zu (kulturellen) „Werten“ der USA degradiert. Doch sollen diese Werte nicht mehr als Richtschnur amerikanischer Außenpolitik fungieren. „Dies sind unsere Werte. Aber sie sind nicht unsere Politik“, so der amerikanische Außenminister wörtlich.

Wenn die Vereinigten Staaten zu…

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Veröffentlicht am Mai 13, 2017, in Weiden - Stadt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Kommentare deaktiviert für Abschied vom Menschenrechtsimperialismus?.

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